Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Allgemeines

(1) Diese Geschäftsbedingungen gelten für die Verträge, Lieferungen und sonstige Leistungen der sisterspunch GmbH, Anemonenweg 40, 88046 Friedrichshafen (nachstehend: „Verkäufer“) über die Internetseite https://www.sisterspunch.com. Abweichende Vorschriften der Kunden gelten nicht, es sei denn, der Verkäufer hat dies schriftlich bestätigt. Individuelle Abreden zwischen dem Verkäufer und den Kunden haben stets Vorrang.
(2) Die Geschäftsbeziehungen zwischen dem Verkäufer und den Kunden unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Geltung von UN Kaufrecht ist ausgeschlossen.
(3) Die Vertragssprache ist deutsch.
(4) Gerichtsstand ist Friedrichshafen, soweit der Kunde Kaufmann ist oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen. Dasselbe gilt, wenn ein Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder der Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
(5) Wir liefern handgefertigte Ware in folgende Länder: Deutschland, Schweiz, Österreich, Dänemark und Luxemburg, digitale Inhalte können aus Deutschland, dem EU-Ausland und der Schweiz heruntergeladen werden.
(6)Bei dem Produkt Sitckdatei handelt es sich um einen digitalen Inhalt und kein physisches Produkt!
(7) Im Online-Shop kann der Kunde die Bestellübersicht sowie die Allgemeinen Geschäftsbedingungen aufrufen und ausdrucken.
(8) Kunden haben die Möglichkeit eine alternative Streitbeilegung zu nutzen. Der folgende Link der EU-Kommission (auch OS-Plattform genannt) enthält Informationen über die Online-Streitschlichtung und dient als zentrale Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen: ec.europa.eu/consumers/odr. Informationspflicht gem. Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (§36 VSBG): Die Verkäufer ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.

2. Vertragsinhalte und Vertragsschluss

(1) Bei Bestellung über die Internetseite http://www.sisterspunch.com kommt ein Kaufvertrag durch die Annahme der Bestellung des Kunden durch den Verkäufer zustande. Eine Preisauszeichnung stellt kein Angebot im Rechtssinne dar. Der Eingang und die Annahme der Bestellung werden dem Kunden per E-Mail bestätigt. Wir sind zum Rücktritt von dem Vertrag berechtig, wenn die bestellte Ware in absehbarerer Zeit nicht geliefert werden kann.
(2) Mitunter bietet der Verkäufer in seinem Online-Shop Stickdateien (nicht auf einem körperlichen Datenträger, nachfolgend „digitaler Inhalte“) zum Verkauf an.
(3) Der Vertragstext wird gespeichert. Er ist aber für den Kunden nicht zugänglich.

3. Registrierung

(1) Zum Erwerb von digitalen Inhalten muss sich der Kunde jedoch kostenfrei registrieren und einen Kundenaccount eröffnen. Bei der Registrierung gibt der Kunde seine Vor- und Nachnamen, die E-Mail-Adresse und den Wohnort an. Zudem gibt der Kunde einen Benutzernamen und ein Passwort an. Über die angegebene E-Mail-Adresse erfolgt die Kommunikation zwischen dem Verkäufer und dem Kunden. Nach Abschluss des Registrierungsvorgangs erhält der Kunde einen Aktivierungslink per E-Mail. Der Kunde muss diesen Link zur erfolgreichen Eröffnung des Accounts und Bestätigung seiner Angaben anklicken (Double-Opt-In). Eine Registrierung, die ein Nutzer nicht innerhalb von einer Woche durch das Anklicken des Aktivierungslinks bestätigt, kann vom Verkäufer gelöscht werden.
(2) Die vom Verkäufer bei der Registrierung abgefragten Daten sind vollständig und korrekt anzugeben. Kunden müssen ihre Zugangsdaten geheim halten. Ändern sich die Daten nachträglich, so sind die Kunden verpflichtet, die Angaben umgehend zu korrigieren.

4. Preise, Versandkosten, Umsatzsteuer und Zahlung

(1) Bei Bestellungen über die Internetseite http://www.sisterspunch.com gelten die dort angegebenen Preise. Sämtliche Preise beinhalten die gesetzliche Umsatzsteuer.
(2) Die Preise verstehen sich zzgl. Versand- und Verpackungskosten, die dem Kunden vor Abgabe der Bestellung bekannt gegeben werden. Zu diesen in Euro angegebenen Endpreisen kommen gegebenenfalls Bankgebühren für bargeldlose Zahlungen aus dem Ausland, Zölle sowie im Ausland anfallende Steuern hinzu, die vom Kunden übernommen werden.
(3) Bei den genannten Preisen sind Änderungen und Irrtümer nicht auszuschließen.

5. Zahlungsmodalitäten

(1) Der Kunde kann vor Abschluss des Bestellvorgangs aus den möglichen Zahlungsarten wählen.
(2) Die Bereitstellung der digitalen Inhalte erfolgt grundsätzlich nach Vorkasse des Kunden. Soweit nicht individuell abweichend vereinbart erfolgt die Zahlung des Kaufpreises unmittelbar nach Auftragsbestätigung per Überweisung oder mittels Drittanbieter.
(3) Bei Belieferung des Kunden durch den Verkäufer auf Rechnung gilt: Die Zahlung ist spätestens 14 Kalendertage nach Rechnungsstellung fällig. Bei allen anderen Zahlungsmöglichkeiten hat die Zahlung im Voraus ohne Abzug zu erfolgen und ist spätestens 1 Woche nach Vertragsschluss fällig.
(4) Bei Beauftragung von Drittanbietern mit der Zahlungsabwicklung gelten deren Allgemeine Geschäftsbedingungen.
(5) Kommt ein Kunde mit seinen Zahlungsverpflichtungen in Verzug, so kann der Verkäufer Schadensersatz nach den gesetzlichen Bestimmungen verlangen
(6) Der Verkäufer stellt dem Kunden stets eine Rechnung aus, die ihm bei Lieferung der Ware ausgehändigt wird oder sonst in Textform zugeht.

6. Lieferung und Gefahrübergang

Bei dem Produkt Sitckdatei handelt es sich um einen digitalen Inhalt und kein physisches Produkt!

6.1. Bereitstellung physische Güter

(1) Die bestellte Ware wird, sofern vertraglich nicht abweichend vereinbart, an die vom Kunden angegebene Adresse geliefert. Die Lieferung erfolgt direkt vom Hersteller.
(2) Alle Lieferungen sind nach Zugang der Rechnung ohne Skonto oder sonstige Abzüge sofort zahlbar. Gemäß § 286 Abs. 3 BGB tritt spätestens bei Nichtleistung innerhalb von 30 Tagen nach Zugang der Rechnung Verzug ein.
(3) Angaben des Verkäufers zur Lieferfrist sind unverbindlich, sofern nicht ausnahmsweise der Liefertermin vom Verkäufer verbindlich zugesagt wurde.
(4) Der Verkäufer behält sich vor, eine Teillieferung vorzunehmen, sofern dies für eine zügige Abwicklung vorteilhaft erscheint und die Teillieferung für den Kunden nicht ausnahmsweise unzumutbar ist. Durch Teillieferungen entstehende Mehrkosten werden dem Kunden nicht in Rechnung gestellt.
(5) Der Verkäufer behält sich vor, sich von der Verpflichtung zur Erfüllung des Vertrages zu lösen, wenn die Ware durch einen Lieferanten zum Tag der Auslieferung anzuliefern ist und die Anlieferung ganz oder teilweise unterbleibt. Dieser Selbstbelieferungsvorbehalt gilt nur dann, wenn der Verkäufer das Ausbleiben der Anlieferung nicht zu vertreten hat. Wird die Ware nicht geliefert, wird der Verkäufer den Kunden unverzüglich über diesen Umstand informieren.
(6) Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht mit der Übergabe auf den Kunden über. Ist der Kunde Unternehmer, so geht beim Versendungskauf die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware sowie die Verzögerungsgefahr bereits mit Auslieferung der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder die sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person über.
(7) Der Käufer ist damit einverstanden, dass das Versandunternehmen (bspw. die Deutsche Post AG) dem Verkäufer seine richtige Anschrift mitteilt, wenn eine Postsendung nicht unter der angegebenen Anschrift ausgeliefert werden konnte.

6.2. Bereitstellung digitaler Inhalte

(1) Digitale Inhalte werden nach Zahlungseingang für den Kunden bereitgestellt. Der Kunde erhält hierzu einen Link per E-Mail geschickt, unter dem der Kunde die von ihm erworbenen digitalen Inhalte ansehen und/ oder herunterladen kann. Der Kunde muss sich vorher in seinem Account anmelden, um die erworbenen digitalen Inhalte ansehen und herunterladen zu können. Der Verkäufer weist darauf hin, dass für jeden Abruf der digitalen Inhalte eine Verbindung mit dem Internet hergestellt sein muss.
(2) Die digitalen Inhalte sind für 36 Monate im Account des Kunden verfügbar.
(3) Der Verkäufer kann den Zugang zu den eigenen Leistungen beschränken, sofern die Sicherheit des Netzbetriebes, die Aufrechterhaltung der Netzintegrität, insbesondere die Vermeidung schwerwiegender Störungen des Netzes, der Software oder gespeicherter Daten dies erfordern. Bei Ausfallen von Diensten wegen einer außerhalb des Verantwortungsbereichs des Verkäufers liegenden Störung ist die Minderung ausgeschlossen. Gleiches gilt für den Ausfall von Diensten aufgrund notwendiger Betriebsunterbrechungen (Wartungsarbeiten).

7. Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur Erfüllung aller Forderungen aus dem Vertrag im Eigentum des Verkäufers; im Fall, dass der Kunde eine juristische Person des öffentlichen Rechts, ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder ein Unternehmer in Ausübung seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit ist, auch darüber hinaus aus der laufenden Geschäftsbeziehung bis zum Ausgleich aller Forderungen, die dem Verkäufer im Zusammenhang mit dem Vertrag zustehen.

8. Zurückbehaltungsrecht

Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

9. Haftung für Sach- und Rechtsmängel

(1) Soweit Mängel vorliegen, stehen dem Kunden nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu.
(2) Schäden, die durch unsachgemäße Handlungen des Kunden bei Benutzung oder Lagerung der Ware hervorgerufen werden, begründen keinen Gewährleistungsanspruch gegen den Verkäufer.
(3) Liegen offensichtliche Mängel vor und wurden diese rechtzeitig geltend gemacht, ist der Verkäufer zur Nacherfüllung berechtigt. Schlägt die Nacherfüllung fehl, ist der Kunde berechtigt, den Kaufpreis zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
(4) Schadensersatzansprüche des Käufers wegen verspäteter oder unterbliebener Lieferung sind ausgeschlossen.

10. Haftungsausschluss

(1) Außerhalb der Haftung für Sach- und Rechtsmängel haftet der Verkäufer unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Er haftet auch für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten (Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet) sowie für die Verletzung von Kardinalpflichten (Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut), jedoch jeweils nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der vorstehenden Pflichten haftet der Verkäufer nicht. Auch für den Inhalt unserer eigenen und der von uns vertriebenen Medien können wir keine Gewähr übernehmen. Sachbeschreibungen erfolgen nach bestem Wissen und Gewissen, die Benützung erfolgt jedoch auf eigene Gefahr.
(2) Für von Computerviren verursachte Schäden und Beeinträchtigungen und außerhalb der Haftung für Sach- und Rechtsmängel haftet der Verkäufer unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Er haftet auch für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten (Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet) sowie für die Verletzung von Kardinalpflichten (Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut), jedoch jeweils nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der vorstehenden Pflichten haftet der Verkäufer nicht.
(3) Die Haftungsbeschränkungen des vorstehenden Absatzes gelten nicht bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
(4) Ist die Haftung des Verkäufers ausgeschlossen oder beschränkt, so gilt dies ebenfalls für die persönliche Haftung seiner Angestellten, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

11. Urheberrechte und Nutzungsbestimmungen zu digitalen Inhalten

(1) Der Verkäufer behält sich an allen digitalen Inhalten, Logos, Abbildungen und sonstigen Unterlagen die gewerblichen Schutz- und Urheberrechte vor. Die in digitalen Inhalten enthaltenen Urheberrechtsvermerke, digitalen Signaturen, Markenzeichen und andere Rechtsvorbehalte dürfen nicht bearbeitet oder entfernt werden. Digitale Inhalte dürfen vom Kunden nicht weiterverarbeitet, inhaltlich oder redaktionell verändert, verkauft, weitergegeben, veröffentlicht, als Download zur Verfügung gestellt, bearbeitet oder in sonstiger Weise übertragen werden.
(2) Der Kunde erwirbt kein Eigentum an digitalen Inhalten. Der Kunde erhält lediglich das einfache, zeitlich uneingeschränkte, persönliche und nicht übertragbare Recht zur Nutzung der digitalen Inhalte für den persönlichen Gebrauch. Der Kunde ist berechtigt, den digitalen Inhalt für persönliche Zwecke zu nutzen und hierzu beispielsweise ausdrucken oder auf einem anderen Computer oder mobilen Endgerät kopieren oder speichern. Die teilweise oder vollständige Weitergabe des digitalen Inhalts, einer Kopie oder eines Ausdrucks an Dritte ist untersagt. Dem Kunden ist die öffentliche Wiedergabe, das Einstellen des digitalen Produkts ins Internet oder in ein Firmennetzwerk, das Verleihen, der Weiterverkauf und jede sonstige Art der Nutzung zu kommerziellen Zwecken strengstens verboten. Die Weitergabe der Zugangsdaten zum Account oder des Links mit den bereitgestellten digitalen Inhalten ist ebenfalls untersagt.
(3) Bei einer unerlaubten, missbräuchlichen Verwendung des Online-Angebots des Verkäufers oder bei einem Verstoß gegen diese Geschäftsbedingungen (inklusive Nutzungsbestimmungen) hat der Verkäufer insbesondere das Recht, den Zugang des Kunden zeitweilig oder endgültig zu sperren. Der Verkäufer behält sich in jedem Fall strafrechtliche Schritte vor.
(4) zusätzliche Informationen zur Nutzung unserer Stickdateien:

Es ist erlaubt:

  • Unsere Stickdateien für den privaten Gebrauch beliebig oft zu verwenden.
  • Unsere Stickdateien für den ehrenamtlichen und gewerblichen Gebrauch zu verwenden und in ausgestickter Form bis zu 200 mal zu verkaufen. Bitte mit der Angabe „Stickdatei: sisterspunch“.
  • Die Farben des Stickmotivs zu verändern.
  • Unsere gestickten Motive zu veröffentlichen. Bitte mit der Angabe „Stickdatei: sisterspunch“.

Es ist nicht erlaubt:

  • Unsere Stickdateien zu verändern (Größe, Teile hinzuzufügen oder zu entfernen, etc.)
  • Unsere Stickdateien zu kopieren, an Dritte weiterzugeben oder zu verkaufen.

12. Datenschutz

Der Verkäufer erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen und seiner Datenschutzerklärung.

13. Salvatorische Klausel

Sofern eine Bestimmung dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam ist, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.